Widerspruch zwecklos?

So nannte das nicht unumstrittene ZDF-Magazin Frontal21 einen Beitrag über die Abschaffung des Widerspruchsverfahrens im Rahmen der Bürokratieabbaugesetze verschiedener Bundesländer.

Jeder kennt das. Man erhält einen Bescheid über Abfall-, Wasser-, Studien- oder sonstige Gebühren. Darunter befindet sich eine Rechtsbehelfsbelehrung, die darüber informiert, dass man innerhalb einer bestimmten Frist, in der Regel vier Wochen nach Erhalt des Bescheides bei der erlassenden Behörde Widerspruch einlegen kann. Erst wenn dieser Widerspruch erfolglos bleibt, erhält man mit dem neuen, dem sog. Widerspruchsbescheid eine neuerliche Rechtsbehelfsbelehrung, die einen wiederum darüber unterrichtet, dass man nun Klage erheben kann, sollte man weiterhin der Auffassung sein, in seinen Rechten unzumutbar beeinträchtigt zu werden. Dabei ist das Verwaltungsgerichtsverfahren für den Bürger kostenlos.

Geschichte!

Heutzutage ist es so, dass – am weitesten gehend in NRW – nahezu sämtliche Widerspruchsmöglichkeiten abgeschafft wurden. Ausnahmen stellen Verfahren im Schulrecht und in Ordnungswidrigkeitenverfahren dar. Ist der Bürger in einem vom Bürokratieabbaugesetz betroffenen Rechtsgebiet mit einem Bescheid konfrontiert, findet er nicht mehr die gewohnte Möglichkeit, Widerspruch einzulegen vor,  sondern wird mit einer Rechtsbehelfsbelehrung ausgestattet, die ihm freundlich mitteilt, er habe nun die Möglichkeit gegen diese Entscheidung unmittelbar Klage zu erheben. Und das auch nicht mehr kostenfrei, sondern auf der Basis einer Kostenordnung im Verwaltungsgerichtsverfahren.

Soweit gibt Frontal21 den Sachverhalt richtig wieder. Da es aber dabei bleibt, ist auch diese Sendung am Ende wieder nur als abenteuerlich zu bezeichnen. Denn die Sicht der Verwaltungsmitarbeiter bleibt völlig außen vor.

Tatsächlich kenne ich keinen Verwaltungsmitarbeiter auf der ausführenden Ebene, der die Abschaffung des Widerspruchsverfahrens begrüßt. Tatsächlich ist es auch so, dass die allermeisten Behörden ihre Rechtsbehelfsbelehrungen ohne Rechtspflicht dahingehend erweitert haben, dass sie den Bürger auffordern, nicht sofort Klage zu erheben, sondern sich zeitnah mit der Behörde in Verbindung zu setzen, sollte der Bürger sich ungerecht, will heißen außerhalb des geltenden Rechts, behandelt fühlen. Denn klar ist doch, dass eine Verwaltung, schon unter dem Gesichtspunkt des Kostenrisikos, kein Interesse daran haben kann, mit schlechten Chancen vor das Verwaltungsgericht zu ziehen. Außerdem steht der Verwaltungsmitarbeiter, der vor dem Gericht unterliegt, auch verwaltungsintern nicht besonders strahlend dar…

Die Abschaffung der Widerspruchsverfahrens erschwert der Verwaltung zusätzlich das Tagesgeschäft. Es muss weit mehr Aufwand als bislang in die Sachverhaltsermittlung gesteckt werden. Mag man noch die Auffassung vertreten, dass dies ein positiver Effekt sei, so muss man diese Auffassung doch relativieren, wenn man zur Kenntnis nimmt, dass jedwede Sachverhaltsermittlung der Mitarbeit des Betroffenen bedarf. Sperrte dieser sich bisher, haute man den belastenden Bescheid raus, in der sicheren Gewissheit, dass der Bürger im Widerspruchsverfahren schon seinen Mitwirkungspflichten nachkommen würde. (So macht es das Finanzamt übrigens seit jeher mit seinen Schätzbescheiden. Die natürlich auch nicht vom Bürokratieabbaugesetz betroffen sind…) Und das klappte auch stets. Nach der Änderung muss der Verwaltungsmann weit vorsichtiger sein. Immerhin ist es jederzeit möglich, dass ein substantieller Einwand erfolgen könnte. Erfolgt dieser erst vor Gericht, wurden unwiderruflich Kosten und Aufwand generiert, die vermeidbar gewesen wären.

Im Fokus der medialen Berichterstattung steht allerdings nicht diese Seite der Medaille, sondern lediglich die vermeintlich verschlechterte Rechtsposition der Bürger. Die, nach der Formulierung des Gesetzgebers, tatsächlich verschlechtert, weil mit einer Kostenhürde ausgestattet, wurde. Allerdings, und das muss man fairerweise auch in die Diskussion geben, bemühen sich die zur Ausführung dieser Gesetze verdammten Verwaltungen redlich, diese Benachteiligung im Rahmen ihrer Möglichkeiten, dabei durchaus auch im eigenen Interesse, wieder auszubügeln. Übrigens kann dabei von Bürokratieabbau keine Rede sein. Eher das Gegenteil ist der Fall…

Das hat Frontal21 selbstverständlich nicht erwähnt…

Berechtigte Frage

Wenn der Mensch in der Evolution aus dem Affen hervorgegangen ist, warum gibt es immer noch Affen?

MyMuesli.de wird das laufende Jahr nicht überstehen

Wenn man möchte, dann klingen die Quartalszahlen von MyMuesli beeindruckend.

Bei Mymuesli ging zuletzt die Post ab. Im wahrsten Sinne des Wortes: Müsli im Verkaufswert von 463.000 Euro verließ in den Monaten März-Mai die Produktionsstätte in Passau. Der Logistikpartner DHL hatte jede Menge zu tun, um die rund 50.000 bestellten Dosen rechtzeitig an über 21.000 Haushalte in ganz Deutschland zu transportieren. [Quelle: FTD]

Schauen wir jetzt nur mal kurz die Kosten für den Verbraucher an. Eine Dose birgt stets rund 600 Gramm Muesli. Eingedenk obiger Zahlen kostet also eine Dose über 9 Euro,  mithin rund 1,50 € pro 100 Gramm. Ein Mehrfaches üblicher Produkte. Dabei nimmt der bisherige Durchschnittskäufer statistisch mehr als zwei Dosen, gibt also runde 20 Euro im Monat für etwas über 1 Kilo Muesli aus. Dabei kann es sich nur um Gutverdiener und überdies in der Regel Paare ohne KInder handeln. Schließlich lässt sich der kinderbestückte Normalverdiener auch nicht seinen Kaffee oder seinen Sprit exklusiv zusammen mischen. Das ist das eine…

Dann schauen wir auf die kolportierten Gehälter der fünf Gründer: 750 Euro pro Nase. Mit Sicherheit unterhalb Hartz 4. Dann schauen wir auf die sonstigen Kosten:

Ausgaben Mai: 131.495 Euro
Einnahmen Mai: 119.509 Euro

Nanu? Gut, über das gesamte Quartal zeigt sich dann ein Einnahme-Überschuss von knapp 70 TEUR. Das ist aber unter Bankgesichtspunkten nicht unbedingt aussagefähig, denn die unterjährigen Gestaltungsmöglichkeiten innerhalb einer GuV sind geradezu grenzenlos. Ich habe schon mehr als einmal unterjährig Insolvente erst im nächsten Jahr Konkursantrag stellen, aber bis dahin Erfolgsmeldungen rausposaunen sehen.

750 Euro pro Nase. Das macht man in aller Regel, in 99,9 % aller Fälle, nicht ohne Not…

Andere beschränken sich aufs Lobhudeln.

Video wird der neue Text der Zeitung

juggling jesterSo behauptet zumindest der DerWesten.de-Videoreporter Marcus Huendgen, behauptet jedenfalls Turi2 ohne Angabe einer prüfbaren Quelle. Ich glaube letztere Behauptung zunächst einmal unbesehen, da tatsächlich eine gewisse Überpräsenz von Videoangeboten auf den diversen Nachrichtenportalen um sich greift.

Erstere Behauptung indes glaube ich nicht, respektive hoffe ich, auch nachhaltig nicht glauben zu müssen. Denn Videos auf Nachrichtenportalen laufen meinen Informationsbedürfnissen erst einmal ganz grundsätzlich zuwider.

Ich scanne lieber schnell ein Dutzend Texte, als mich mühsam durch ein Video zu zappen. Von Scannen kann da letztlich keine Rede sein. Videos kann man nicht überfliegen mit dem guten Gefühl, dennoch das Wesentliche erfasst zu haben. Bei einem Video erkenne ich erst am Schluss, ob es sich gelohnt hat, meine knappe Lebenszeit für das Produkt zu Recht verwendet oder doch eher verschwendet zu haben.

Hinzu kommt, dass zumindest nach meinen bisherigen Eindrücken bei für das Internet produzierten Videos deutlich weniger Aufwand betrieben wird, als bei für das Fernsehen gedrehten Beiträgen und auch weniger Aufwand als bei der Produktion eines Textes zum gleichen Thema. Videos scheinen vor allem eine beliebte Ausdrucksform derer zu sein, die im Grunde nichts mitzuteilen haben. Videos sind bestenfalls Boulevard, meist nur Trash.

Insofern hoffe ich, dass Huendgens Prophezeiung die Zuverlässigkeit einer Kaffeesatz-Leserei nicht übertreffen wird…

Creative Commons License photo credit: hans s

UEFA 2008

Nun also die Spanier. Ist okay für mich. Ich hätte es mir nur ein wenig klarer gewünscht. So quält mich der Gedanke, dass ein einziges Törchen schon gereicht hätte, um den Ausgleich herbei zu führen.

Was mich allerdings wirklich ankotzt, ist dieses typisch deutsche Rumgestänkere, von wegen, wäre doch klar gewesen, die deutsche Mannschaft habe das ganze Turnier beschissen gespielt. Okay, Portugal wäre eine Ausnahme gewesen. Aber im Großen und Ganzen tauge die Truppe nix.

Dazu eine Kleinigkeit: Die deutsche Mannschaft stand im Endspiel. Die anderen nicht!

Bloggen und das echte Leben

Warum glauben eigentlich so viele Blogger, sie hätten einen wie auch immer gearteten Einfluss? Bloß weil das Zwei-Mann-Web-Startup zittert, wenn Alphablogger B. was schreibt, das war nicht net?

Wie kann man sich ernsthaft die Frage stellen, ob das Bildblog die Marke Bild stärkt? Das Bildblog ist der Pickel am Hintern der Bild. Du merkst ihn nur, wenn Du Dich genau draufsetzt. Und empfindest schlimmstenfalls eine leichte Störung im Sitzgefühl. In der nächsten Sekunde hast Du Dich mit dem Pickel arrangiert und vergisst ihn. Irgendwann eitert der von selber ab und trocknet aus.

Was Niggemeier betrifft. Lautstärke ist nicht Relevanz. Will sagen, bloß weil einer große Klappe fährt, ist es nicht weise und reichweitenstark, was er sagt. Im konkereten Falle verhält es sich sogar ziemlich genau umgekehrt.

Oder nehmen wir diesen Kommentatoren beim Basic, der glaubt, oberschlau eine Markenstrategie für Tchibos T-Shirt-Merchandising gefunden zu haben. Ich kann mir vorstellen, was für ein Gelächter in Tchibos Marketing ausbräche, wenn man den Text auch nur zur Kenntnis nehmen würde. Was man aber aufgrund der Bedeutungslosigkeit deartiger Publikationen niemals tun wird. Da hätte ein persönlicher Beschwerdebrief ja sogar noch bessere Aussichten auf Erfolg.

Damit will ich nicht sagen, dass man seine Meinung auch zu den großen Playern im Internet nicht zu publizieren braucht, oder es gar unterlassen sollte. Das möge jeder für sich selbst entscheiden. Dabei bitte ich aber, realistisch und nüchtern, die eigenen Einflusspotentiale im Auge zu behalten.

Ob der Bildblog die Bild stärkt, pruust, hihi.